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  • 2. März 2021

    Neues aus der FDP Unterfranken



    Lieber Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

    gerne möchten wir die Gelegenheit nutzen und Sie noch einmal auf unsere digitale Bezirksversammlung am kommenden Samstag, den 6. März 2021 aufmerksam machen. Die Veranstaltung kann im Stream live verfolgt werden. Neben spannenden inhaltlichen Debatten freuen wir uns auch auf interessante Grußworte aus der Partei und Verbänden. Wir würden uns freuen, sie am kommenden Wochenende – virtuell – begrüßen zu dürfen.

    Liberale Grüße

    Karsten Klein und Julia Bretz

    Inhalt:

    1. Termine
    2. Digitale Bezirksversammlung
    3. Bericht aus dem Bezirksvorstand
    4. Neues von den Jungen Liberalen
    5. Neues von der Liberalen Hochschulgruppe

    1. Termine

    • 03.03.2021, 19:00 Uhr: Online Stammtisch der ländlichen Kreisverbände der JuLis Unterfranken
    • 06.03.2021, 10:00 Uhr: Digitale Bezirksversammlung der FDP Unterfranken
    • 10.03.2021, 19:00 Uhr: Online-Talk "Neustart Wirtschaft - im Gespräch mit Prof. Marcel Fratzscher, Ph.D" des Ortsverbands MÖM OBB ERL
    • 13.03.2021: Gründung Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker (VLK) Bezirk Unterfranken
    • 15.03.2021, 20:00 Uhr: Online Stammtisch der FDP Aschaffenburg-Land mit Thomas Sattelberger, MdB zum Thema Forschung und Innovation
    • 17.03.2021, 19:00 Uhr: "Digitale Stadt" Veranstaltung des FDP OV MÖM OBB ERL
    • 19.03.2021, 19:30 Uhr: Online Treffen der FDP Unterfranken zur programmatischen Vorbereitung des Landesparteitages der FDP Bayern
    • 22.03.2021, 18:00 Uhr: "Wirecard und Lobbyarbeit" Online Veranstaltung der Thomas-Dehler-Stifung mit Helmut Kaltenhauser, MdL und Thomas Steinmann (Capital) (Infos folgen)
    • 27.03.2021, 10:00 Uhr: Digitaler Landesparteitag (vLPT) der FDP Bayern
    • 30.03.2021, 20:15 Uhr: "Umweltschutz in pandemischen Zeiten" mit Dr. Lukas Köhler, MdB Online-Talk der FDP Miltenberg
    • 14.04.2021, 19:00 Uhr: Stammtisch des FDP OV MÖM OBB ERL mit Jens Teutrine, Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen
    • 16.04.2021, 20:00 Uhr: Online Stammtisch zum Thema Wirecard der FDP Aschaffenburg-Stadt mit Florian Toncar, MdB und Mitglied im Wirecard-Untersuchungsausschuss
    • 19.04.2021, 20:00 Uhr: Stammtisch der FDP Aschaffenburg-Land mit Max Funke-Kaiser zum Thema Wohnraum
    • 14.-16.05.2021: Bundesparteitag der FDP

    2. Digitale Bezirksversammlung

    Unsere digitale Bezirksversammlung findet am Samstag, den 6. März 2021 von 10:00-15:00 Uhr statt. Allen Delegierten ist bereits eine Einladung mit entsprechenden Zugangsdaten zugegangen. 

    Anträge, Rednerliste und Abstimmungen finden über OpenSlides statt: http://os.fdp-unterfranken.de/ Zugangsdaten haben Sie an die bei uns hinterlegte Mailadresse geschickt bekommen. Eine Anleitung und Hinweise zum System finden Sie auf der Startseite von OpenSlides verlinkt. Die Kommunikation während der Veranstaltung läuft über MS Teams: http://meet.fdp-unterfranken.de/  

    Sollten Sie noch keinen Zugang zu Teams haben, wenden Sie sich bitte vorab an Max Bruder (max.bruder@fdp-unterfranken.de). Auch nicht-delegierte Mitglieder können selbstverständlich einen Zugang zu OpenSlides erhalten. Hier können Sie sich ebenfalls an Herrn Bruder wenden. 

    Die gesamte Veranstaltung wird zudem als Stream auf http://live.fdp-unterfranken.de/ übertragen.

    Tagesordnung

    1. Eröffnung durch den Bezirksvorsitzenden Karsten Klein, MdB
    2. Feststellen der ordnungsgemäßen Einladung
    3. Bericht der Wahlprüfungskommission
    4. Einführung in Ablauf und Technik
    5. Wahl des Parteitagspräsidiums und der Zählkommission
    6. Grußworte unter anderem
      - Thomas Dauenhauer (Bezirksvorsitzender BHG Unterfranken / Dehoga Bayern) 
      - Ralf Ludewig (Bezirksvorsitzender Handelsverband Bayern)
      - Daniel Föst, MdB (Landesvorsitzender FDP Bayern)
      - Martin Hagen, MdL (Fraktionsvorsitzender der FDP im Bayerischen Landtag)
      - Max Funke-Kaiser (Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Bayern)
    7. Aussprache
    8. Antragsberatung
    9. Verschiedenes
    10. Schlusswort des Bezirksvorsitzenden
       

    3. Bericht aus dem Bezirksvorstand

    Nun schon fast ein Jahr tagt unser Bezirksvorstand rein virtuell - zwar weniger gesellig, aber dafür nicht weniger produktiv. Mehr und mehr stehen nun die Vorbereitungen auf die Bundestagswahl im Mittelpunkt der Arbeit. Bereits im Januar gab es ein erstes Treffen aller Kandidaten, dem Bezirksvorsitzenden Karsten Klein und dem Bezirksgeschäftsführer Nikolas Verhoefen, um sich über den Stand der Vorbereitungen in den einzelnen Wahlkreisen auszutauschen. Ein Gremium, welches sich zusammen mit den Wahlkampfmanagern der Kandidaten, nun regelmäßig treffen wird. Als Wahlkampfunterstützung für die Kreisverbände hat der Bezirksvorstand bereits beschlossen, die Kosten für die von der Landespartei angebotenen teilfinanzierten Großflächenplakate zu übernehmen. Zudem wird es mit Blick auf die Wahl ein, ebenfalls durch den Landesverband unterstütztes, Videostudio in Aschaffenburg geben, welches den Kandidaten und Kreisverbänden für die Durchführung digitaler Veranstaltungen zur Verfügung stehen wird.

    In der politischen Arbeit sucht der Bezirksvorstand aktuell besonders den Austausch mit Interessensvertretern der von den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders betroffenen Wirtschaftszweigen. In der letzten Bezirksvorstandssitzung durften wird Axel Schöll, Mitglied im Bezirksvorstand Unterfranken des Handelsverband Bayern, begrüßen. Auf unserem anstehenden Bezirksparteitag haben wir Thomas Dauenhauer, den Bezirksvorsitzenden des BHG Unterfranken / Dehoga Bayern sowie Ralf Ladewig, den Bezirksvorsitzenden Unterfranken des Handelsverbands Bayern zu Gast.

    4. Neues von den Jungen Liberalen

    Zuletzt haben sich die unterfränkischen JuLis bei einer digitalen Diskussionsrunde zusammen mit ihrem Bundesvorsitzenden Jens Teutrine mit dem Thema „Zukunft der Bildung“ beschäftigt. Nächste Veranstaltung ist ein gemeinsamer digitaler Stammtisch ihrer ländlichen Kreisverbände Bad Kissingen, Hassberge und Main-Spessart am 03.03. um 19 Uhr.

    Auf dem Landeskongress der JuLis Bayern am 27. und 28. Februar konnten die unterfränkischen JuLis Akzente setzen: Zwei ihrer Anträge wurden in der Antragsberatung behandelt und sind nun in abgeänderter Form auch Beschlusslage des Landesverbands. Bei der Beratung anderer Anträge hat sich das Programmatik-Team mit verschiedenen Änderungsanträgen eingebracht.

    Ausführliche Berichte aus den einzelnen Resorts der JuLis Unterfranken und den Aktivitäten der einzelnen Kreisverbänden finden Sie im aktuellen Newsletter.

    Den Pressebericht der Main-Post zum letzten Bezirkskongress der JuLis können Sie HIER nachlesen.

    5. Neues aus der Liberalen Hochschulgruppe

    Der Antrag der LHG Würzburg zur Anschaffung und Installation von HEPA-Luftfiltern für alle Bibliotheksstandorte wurde vom Studentischen Konvent angenommen. Die Universitätsleitung ist aufgefordert, diesem Beschluss zu folgen und alle Bibliotheken mit Luftfiltern auszustatten. HEPA Luftfilter verringern bei mindestens dreifachem Luftwechsel pro Stunde die Gefahr der Infektion um 90 Prozent. Durch die Einführung der Luftfilter kann das ständige Lüften durch kurz andauerndes Stoßlüften ersetzt werden. Auch für die Zeit der Pandemie bliebe der positive Nutzen einer besseren Luftqualität vor allem in Sommermonaten erhalten. Die LHG erhofft sich dadurch die Möglichkeit, unter weiteren Auflagen, den Bibliotheken eine Öffnungsperspektive zu verschaffen. 

    Zudem hat sich die LHG für die Schaffung einer Abmeldemöglichkeit für Prüfungen des Wintersemesters 2020/21 eingesetzt. Insbesondere Studierende, die zu einer Risikogruppe gehören, könnten bei Klausuren in Präsenzform um ihre eigene Gesundheit, oder um die ihrer Nahestehenden, fürchten. Selbst ausgearbeitete Hygienekonzepte schließen eine Infektion nicht hundertprozentig aus. Es gilt: Prüfungen sind wichtig. Gesundheit ist wichtiger.

    Anfang Februar fand das Meet Up der LHG mit Karsten Klein, MdB statt. In seinem Impulsvortrag widmete sich Karsten Klein der Forschungsförderung, Forschungsfinanzierung und der außeruniversitären Kooperation im Hinblick auf Deutschland und Europa. Im Anschluss fand eine angeregte Diskussion statt.

    Darüber hinaus schaltetet die LHG auf ihre letzten Beiträge in Social Media Werbung, was die Reichweite gut steigern konnte. Auch laufen die Vorbereitungen für die nächste Hochschulwahl. 


  • Bad Neustadt, 17. Februar 2021

    Lockdown: FDP Rhön-Grabfeld kritisiert fehlende Öffnungsperspektive

    Die Ministerpräsidentenkonferenz hat am 10. Februar den bis Mitte Februar befristeten Lockdown mit wenigen Ausnahmen bis zum 07. März beschlossen.

    Die FDP Rhön-Grabfeld zeigt sich - wie die Bundespartei – insgesamt enttäuscht von den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels. Insbesondere die fehlende Öffnungsperspektive für weite Teile des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens wird kritisiert. Obwohl schon bei der vorherigen Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen wurde, einen Perspektivplan zu entwickeln, ist dieser leider nicht zustande gekommen.

    Die bisherigen Maßnahmen wurden immer mit dem lange heruntergebetenen 50er-Inzidenzwert begründet, damit die Nachverfolgung der Infektionswege durch Covid-19 durch die Gesundheitsämter wieder gewährleistet sei. Dass nun die Maßnahmen nahezu unverändert bis zum Inzidenzwert von 35 beibehalten werden sollen, ist nicht nachvollziehbar. Gerade in Krisenzeiten wie in der jetzigen Pandemie ist es auch für den Handel der Gastronomie und Hotels (überlebens)wichtig, eine klare Öffnungsperspektive zu bekommen.

    Deshalb fordert die FDP Rhön-Grabfeld u. a. eine stufenweise, aber konditionierte Öffnung der Geschäfte und der Speisegastronomie nach dem „Wenn, dann“-Prinzip: Ist ein bestimmter Inzidenzwert erreicht, muss unter Auflagen wie beispielsweise Einhaltung strenger Hygienekonzepte der Lockdown nach und nach zurückgefahren werden können. Mit dieser Strategie könne man nicht nur für die vielen Kleinunternehmer und mittelständische Betriebe im Landkreis Planungssicherheit schaffen, sondern insbesondere auch die kleinen und mittleren Geschäfte unterstützen. Insofern würden von diesem Prinzip auch alle Bürgerinnen und Bürger des Landkreises profitieren.

    Dabei muss es möglich sein, regionale Unterschiede, vor allem aber die Bevölkerungsdichte einzelner Landkreise mit in Betracht zu ziehen. Die Sieben-Tage-Inzidenz benachteiligt unseren ländlichen Raum ganz besonders, da sie das Infektionsgeschehen sehr verzerrt widerspiegelt. Klar ist aber auch, dass die Nähe zu den bisher noch mit hohen Fallzahlen betroffenen Nachbarlandkreisen beachtet werden muss. Umso wichtiger ist es, dass die geforderten Öffnungen mit einer konsequenten Teststrategie sowie überprüfbaren Hygiene- und Abstandsregeln begleitet werden, damit das momentan relativ stabile Infektionsgeschehen in unserem Landkreis nicht noch von außen zusätzlich belastet wird.                                                                         

    Karl Graf Stauffenberg wird in Folge der unzureichenden Bund-Länder-Beschlüsse einen Antrag an den Kreisrat stellen, der gebeten wird, den Landrat aufzufordern, sich in diesem Sinne einzusetzen und somit das Anliegen der FDP Rhön-Grabfeld unterstützt wird.

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